Grundrechte und Grundunrecht
Richterdämmerung
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Beschreibung zu „Grundrechte und Grundunrecht“
Der Stern des Bundesverfassungsgerichts sinkt.
Es hat die Verfassung systematisch ausgehöhlt, das deutsche Volk und die demokratische Republik aus dem Grundgesetz verbannt und die politische Partizipation auf eine heterogene Bevölkerung ausgeweitet. In existenziellen Fragen des Staates (Souveränität des Volkes, Verfassungsidentität, Europa, illegale Massenzuwanderung) entscheidet es nicht als "Hüter", sondern als Verhüter der Verfassung "Im Namen des Volkes" gegen das Volk.
Es hat die Verfassung systematisch ausgehöhlt, das deutsche Volk und die demokratische Republik aus dem Grundgesetz verbannt und die politische Partizipation auf eine heterogene Bevölkerung ausgeweitet. In existenziellen Fragen des Staates (Souveränität des Volkes, Verfassungsidentität, Europa, illegale Massenzuwanderung) entscheidet es nicht als "Hüter", sondern als Verhüter der Verfassung "Im Namen des Volkes" gegen das Volk.