Ökologisch-soziale Marktwirtschaft

Oft zitiert, kaum konkretisiert – die ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Dies meint die Umfinanzierung der Arbeitskosten durch Ökosteuern. Konsequenterweise hieße das: ein bedingungsloses Grundeinkommen, das aber aus der Besteuerung von Energieträgern und (Investiv-)Kapital finanziert wird und sich samt Steuern allmählich nach oben entwickelt. Andere Steuern und Staatsausgaben werden ersetzt.

Einen Grundstein schuf die Regierung Schröder (1998–2005): Seit rund zwanzig Jahren wird ein Teil der Rentenbeiträge durch Ökosteuern finanziert. Was allerdings noch fehlt, ist eine parallel zur Ökosteuer zu erhebende ›Kapitalsteuer‹ sowie – zusätzlich zur Renten-Umfinanzierung – die direkte Ausschüttung eines Teils der Einnahmen durch ein ›Bürgergeld‹. Eine solche Dynamisierung der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft würde bei der Einkommensbildung die bisherige Fixierung auf Tarifpolitik hinter sich lassen, die mittlerweile ganze Berufsgruppen wie z. B. die Kleinunternehmen in den Bereichen IT und Kreativität ausschließt.

Schneider-Wedding zeigt, welche positiven gesellschaftlichen Entwicklungen sich aus der ökologisch-sozialen Weichenstellung ergäben und dass diese in vielen Aspekten unserer Gesellschaft tatsächlich längst vorbereitet ist.